Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Oktober 2024

1. Allgemeines und Anwendungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (im Folgenden: „Käufer“). Die Bedingungen gelten ausschließlich für Geschäfte mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.

(2) Sie gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Waren (nachfolgend auch „Ware“), unabhängig davon, ob die Ware von uns hergestellt oder bei Dritten bezogen wird. Diese AGB gelten ebenfalls als Rahmenvereinbarung für alle künftigen Verträge mit dem gleichen Käufer, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssen.

(3) Unsere AGB sind ausschließlich bindend. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zustimmen. Dies gilt auch dann, wenn wir die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführen, obwohl wir dessen AGB kennen.

(4) Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB, sofern sie schriftlich getroffen wurden. Alle rechtserheblichen Erklärungen des Käufers, die nach Vertragsschluss erforderlich sind (z.B. Fristsetzungen, Mahnungen, Rücktrittserklärungen), müssen in Textform erfolgen.

2. Angebote und Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote sind unverbindlich. Erst durch unsere schriftliche oder elektronische Bestätigung oder durch Auslieferung der Ware wird der Auftrag für uns verbindlich.

3. Lieferung und Lieferverzug

(1) Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt ordnungsgemäßer und rechtzeitiger Selbstbelieferung.

(2) Wir sind berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.

(3) Abweichungen von bis zu 10 % der vereinbarten Menge sind zulässig.

(4) Wenn „prompt“ als Liefertermin vereinbart wurde, beträgt die Lieferfrist 14 Kalendertage.

(5) Bei Lieferverzug ist der Käufer verpflichtet, uns eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen.

(6) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird, oder bei Abholung durch den Käufer, mit Bereitstellung der Ware. Dies gilt auch, wenn wir die Transportkosten tragen.

(7) Waren auf Abruf sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Wochen nach Vertragsschluss abzunehmen. Erfolgt dies nicht fristgerecht, gerät der Käufer nach Ablauf einer weiteren, schriftlich gesetzten Nachfrist von 2 Wochen in Annahmeverzug.

(8) Bei Annahmeverzug oder verzögerter Lieferung aufgrund vom Käufer zu vertretenden Gründen sind wir berechtigt, Schadensersatz, einschließlich zusätzlicher Aufwendungen (z.B. Lagerkosten), zu verlangen.

(9) Höhere Gewalt (z.B. Kriege, Pandemien, Streiks, Rohstoffmangel) entbindet uns für die Dauer und den Umfang der Beeinträchtigung von der Lieferpflicht. Sollte die Beeinträchtigung länger als zwei Monate andauern, haben beide Parteien das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Treten nach Vertragsschluss unvorhersehbare Kostensteigerungen auf, sind wir berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen.

(3) Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung und Lieferung zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Käufer in Verzug, und es fallen Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe an.

(4) Wird nach Vertragsschluss erkennbar, dass unser Zahlungsanspruch gefährdet ist, sind wir berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen und bei Verweigerung vom Vertrag zurückzutreten.

(5) Der Kaufpreis gilt erst als entrichtet, wenn der Betrag auf einem unserer Konten eingegangen ist.

(6) Aufrechnungen oder Zurückbehaltungsrechte sind nur zulässig, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

5. Muster und Beratung

(1) Muster sowie technische Angaben dienen nur der allgemeinen Beschreibung der Ware und stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar.

(2) Technische Beratung durch uns ist unverbindlich und entbindet den Käufer nicht von der Prüfung der Ware auf ihre Eignung.

6. Mängel und Gewährleistung

(1) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb einer Woche zu rügen.

(2) Verborgene Mängel sind spätestens innerhalb von 12 Monaten nach Lieferung schriftlich anzuzeigen.

(3) Bei rechtzeitigen und berechtigten Mängelrügen haben wir das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt diese fehl, kann der Käufer mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

(4) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr.

7. Haftung

Unsere Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, mit Ausnahme von Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

9. Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg. Es gilt deutsches Recht.

(2) Sollte eine Klausel unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.